Nach diversen Pressemeldungen besteht Einigkeit betreffend des mittlerweile elften Sanktionspaketes gegen Russland. Dieses soll primär, wie im Vorfeld auch schon angedeutet wurde, gegen die Umgehung von Sanktionen vorgehen. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass auffällige Handelsmuster über Drittstaaten, wie Armenien, Kasachstan oder Usbekistan aufgefallen sind.
Ausfuhrkontrollen werden verschärft und Maßnahmen zur Sanktionierung nicht-russischer Dritter, welche an einer Umgehung von EU-Sanktionen beteiligt sind, geschaffen.
Ferner soll ein Transit-Verbot für alle Güter, die durch russisches Territorium transportiert werden, kommen, sofern diese für militärische Zwecke genutzt werden könnten.
Zusätzlich werden Einreise- und Vermögenssperren gegen 71 Personen und 33 Organisationen ausgesprochen. Es sollen zudem drei russische Firmen mit Sitz in Hongkong sanktioniert werden. Von entsprechenden Strafmaßnahmen gegen chinesische Unternehmen, die bei der Umgehung von EU-Sanktionen mitgewirkt haben, wurde offensichtlich aufgrund scharfer Proteste aus China abgesehen.
Die bisherige Blockade seitens Griechenland und Ungarn gegen ein neues Sanktionspaket wurde demnach aufgelöst.
Quellen: EU beschließt neue Sanktionen gegen Russland | Euronews, Ukraine-Liveticker: EU einigt sich auf neue Sanktionen gegen Russland | FAZ, Angriffskrieg gegen Ukraine: EU-Länder einigen sich auf elftes Sanktionspaket gegen Russland - WELT